3.7.06

 

Sind deutsche Richter faul?

Wenn Filme Antwort geben könnten, aber fragen kann man ja mal.

SWR, Montag, 3. Juli 2006, Magazin/Dokumentation 22:35 - 23:20 Uhr (VPS 22:30)

Titel: betrifft: Lahme Justiz - Sind deutsche Richter faul?

Aus der Filmbeschreibung:
"...Faule Richter? - Der Fälle gibt es genügend, sagen die beiden Filmemacher Erich Schütz und Detlev Koßmann, die belegen wie zäh und langwierig Gerichtsverhandlungen sich heute hinziehen. Manche Anklagen werden gar nicht mehr bearbeitet, die werden lieber in einem Deal mit der Justiz 'auf kurzem Dienstweg' erledigt. Statt komplizierter Verfahren ein Teilgeständnis, und der Täter kommt mit Bewährung davon.
'Die Justiz vor dem Kollaps' warnen jetzt auch Richter und demonstrierten erstmalig. Sie wehren sich gegen den Vorwurf der Unfähigkeit und verweisen auf massive Stellenstreichungen. Auch Fernsehrichterin Barbara Salesch warnt vor einem Missbrauch der Verteidigerrechte, trotzdem weiß sie auch aus ihrem Leben als Richterin am Landgericht Hamburg: 'Unsere Justiz ist Garant, dass unschuldige alle Chancen haben sich zu wehren - und das kann eben Zeit kosten.'"

Comments:
Ein schockierender TV-Bericht über die Machenschaften der Justiz, der es schon lange nicht mehr um Aufklärung der Wahrheit geht, sondern ums "Vertuschen" und Verschleiern der zahlreichen Justizfehler.
Ich kann über ähnliche Machenschaften berichten. Ein ganz mieser Trick der Justiz ist die versuchte Anwendung des § 153a STPO, wo man einem vermeintlich angeklagten vorgaukelt, er würde freigesprochen werden, aber in Wahrheit wird er "nur", wegen Geringfügigkeit der Schuld freigesprochen und erkennt sein Schuld grundsätzlich an. Was dann folgt ist der zivilrechtliche Kostenhammer durch die Justiz, durch Anerkennung seiner Schuld...

Ein ganz mieser Paragraph, den den Justiz schon 2mal bei mir anwenden wollte, aber "leider" bei mir auf Granit gebissen hat, weil ich den Schwindel dieses § kannte...

Rainer Hoffmann
www.solarkritik.de
 
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